1. Allgemeines, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die Bedingungen des Anbieters gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung ausführen. 

Das Produktangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB.

Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 Abs. 1 BGB.

Fernkommunikationsmittel sind solche, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk-, Tele- und Mediendienste, § 312 b Abs. 2 BGB.

2. Vertragsschluss

Die Angebote des Anbieters im Webshop wie auch in Katalogen, Prospekten, Anzeigen usw. sind unverbindlich. Dies bezieht sich auch auf Preisangaben.

Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop, die die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert, unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produktes. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des 10. auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.

Der Anbieter wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine Bestätigung über den Erhalt des Angebotes zusenden. Dies stellt keine Annahme des Angebotes dar. Das Angebot gilt erst dann als angenommen, wenn der Anbieter dem Kunden gegenüber per E-Mail die Annahme ausdrücklich erklärt oder die Ware absendet. Erst hierdurch kommt der Kaufvertrag mit dem Kunden zustande.

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, hat das Recht, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf dieser Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. 

Die Kosten der Rücksendung trägt bei einem Wert der rückzusendenden Sache von nicht mehr als € 40,00 oder bei einem höheren Preis der Sache, wenn der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung nicht erbracht hat, der Verbraucher, sofern die gelieferte Sache der bestellten entspricht.

Der Anbieter hat in diesem Fall Anspruch auf Wertersatz, wenn nicht die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Die Wertersatzverpflichtung kann der Kunde dadurch vermeiden, dass er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

3. Preise

Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

4. Zahlung

Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Paypal, Kreditkarte oder Giropay vornehmen und ist unmittelbar nach Erhalt der Auftragsbestätigung, also mit Vertragsabschluss fällig.

Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Lieferzeiten und Lieferung

Liefertermine und –fristen sind für den Anbieter nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Gerät der Anbieter hiernach in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Pflichtverletzung verlangen.

Dabei wird die Dauer der vom Kunden zu setzenden Frist zur Leistung oder zur Nacherfüllung zwischen den Vertragsparteien nur dann als angemessen betrachtet, wenn sie mindestens zwei Wochen beträgt. Der Fristlauf beginnt frühestens mit Eingang der schriftlichen Fristsetzung beim Anbieter.

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit.

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen ab Auftragsbestätigung durch den Anbieter hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. 

Soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart ist, bestimmt der Anbieter die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen. 

Geschuldet wird die rechtszeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen. Für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen ist der Anbieter nicht verantwortlich. Eine im Webshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.

6. Gefahrübergang

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät.

In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Der Anbieter wird die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf eigene Kosten versichern.

Wird auf Wunsch des Kunden der Versand verzögert, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

7. Eigentumsvorbehalt

Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten für die betreffende Ware vor.

Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht berechtigt, die gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an den Anbieter zu zahlenden Kaufpreises zzgl. eines Aufschlages von 20 % ab.

Der Anbieter ermächtigt den Kunden hiermit, die so abgetretenen Forderungen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen. Im Falle des Zahlungsverzuges seitens des Kunden kann diese Ermächtigung jederzeit widerrufen werden.

8. Gewährleistung

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff BGB soweit in diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, insbesondere in § 9 nichts anderes geregelt ist. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen zwölf (12) Monate. 

Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 

Bestimmungen einer in gesonderter vertraglicher Vereinbarung gewährten Garantie bleiben hiervon unberührt.

Bei Verkäufen an Unternehmer gilt Folgendes:

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen bzw. von einem von ihm bestimmten Empfänger untersuchen zu lassen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel dem Anbieter nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. Mängelrügen haben dabei schriftlich zu erfolgen. 

Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde zunächst von dem Anbieter die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, kann der Anbieter zwischen Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Ware kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen.

Der Anbieter kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist.

Der Anbieter ist verpflichtet, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, zu tragen. Dies gilt nicht, wenn diese sich dadurch erhöht haben, dass die Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde. 

Falls die Nacherfüllung zweimal fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder der Anbieter die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechtes berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.

9. Haftung

Die Haftung des Anbieters und seiner Erfüllungsgehilfen ist grundsätzlich auf Schäden beschränkt, die vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden sind. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie der Verletzung von für die Erfüllung des Vertrages wesentlichen Pflichten. Die Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Falle des Lieferverzuges auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer begrenzt.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags oder der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ebenso gilt diese Einschränkung nicht für die Haftung wegen garantierter Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Ist der Kunde Unternehmer, so wird auch eine Haftung für fahrlässiges Handeln ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche, die kein Verschulden voraussetzen, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

10. Datenschutz

Der Anbieter und der Kunde sind sich einig darüber, dass die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten von dem Anbieter verarbeitet und gespeichert werden dürfen, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange der Anbieter zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist.

Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den oben genannten Zwecken ist dem Anbieter nicht gestattet.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der zwischen den Parteien bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationaler privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind das Amtsgericht Schwelm ausschließlich zuständig.

12. Sonstiges 

Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder aufgrund der Änderung der Rechtslage/Rechtsprechung werden sollten, so werden sich der Anbieter und der Kunde auf eine neue Regelung verständigen, die dem Willen und der Vorstellung der Parteien bei Vertragsschluss am nächsten kommen.

Stand: 26.04.2011